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VSU-Schlagzeilen 18.05.2022

Rehlinger und Barke werben heute in den USA für Ford / DIW-Forscher: Corona-Pandemie hat Integration von Geflüchteten behindert / Kreditversicherer erwartet mehr Großpleiten / Entwöhnung von Russland: EU-Kommission legt Energie-Paket vor

Saarland/Region 
Rehlinger und Barke werben heute in den USA für Ford 
Kita Pastor Hein in Sulzbach als „Kita des Jahres“ ausgezeichnet  

Arbeitswelt 
DIW-Forscher: Corona-Pandemie hat Integration von Geflüchteten behindert 
IAB: Tarifbindung in Deutschland bleibt stabil 
  
Konjunktur 
Kreditversicherer erwartet mehr Großpleiten 
  
Wirtschaftspolitik 
EU warnt Großbritannien vor Änderung des Nordirland-Protokolls 
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischen Spionage-Versuchen 
Lindner fordert Beschlagnahmung russischen Vermögens für Wiederaufbau 
 
Energiepolitik
Entwöhnung von Russland: EU-Kommission legt Energie-Paket vor 
Habeck ruft zum Energiesparen auf 

Nachhaltigkeit
EU-Abgeordnete stimmen für Kompromiss bei Emissionshandel 
  
Sozialpolitik
Hartz-Sanktionen sollen voraussichtlich bis Mitte 2023 pausieren 
  
Wettbewerb 
Saarland und Rheinland-Pfalz schreiben Kreativwettbewerb aus 

Saarland/Region 

Rehlinger und Barke werben heute in den USA für Ford 
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Wirtschaftsminister Jürgen Barke werben heute in der amerikanischen Ford-Zentrale in Dearborn für einen Weiterbestand des Ford-Werks in Saarlouis. Aktuell befinden sich die Werke in Saarlouis und Valencia in einem Bieterwettstreit, wer künftig neue E-Modelle bauen soll. Eine Entscheidung wird für Mitte Juni erwartet. Ford-Europa-Chef Steward Rowley hatte allerdings angekündigt, dass auch eine negative Entscheidung nicht zwingend das Aus für ein Werk bedeuten müsse. Der Betriebsrat in Saarlouis will nun auch noch Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auffordern, sich bei der Konzernleitung in Amerika für das Ford-Werk in Saarlouis stark zu machen. (Quellen: VSU, SZ) 

Kita Pastor Hein in Sulzbach als „Kita des Jahres“ ausgezeichnet  
Die Katholische Kita Pastor Hein in Sulzbach hat in der Finalrunde des Deutschen Kita-Preises 2022 den Publikums- und Eltern-Sonderpreis gewonnen sowie den dritten Platz in der Kategorie „Kita des Jahres“ erreicht. Der Wettbewerb wurde von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausgelobt. Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot gratuliert der Kita zu ihrem Erfolg. „Die Auszeichnung zeigt, dass wir im Saarland bei der Kita-Qualität auf einem guten Weg sind“, sagt Streichert-Clivot. Die Kita Pastor Hein treibt seit vielen Jahren eine Entwicklung zur hoher Betreuungsqualität voran. Von der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände ist sie dafür mit dem „Bildungspreis der Saarländischen Wirtschaft“ ausgezeichnet worden – unter anderem für außergewöhnliche Konzepte im Rahmen der Corona-Krise. (Quelle: Bildungsministerium, VSU) 

  
Arbeitswelt 
  
DIW-Forscher: Corona-Pandemie hat Integration von Geflüchteten behindert 
Die Corona-Pandemie hat die Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt aus Sicht von DIW-Forschern deutlich behindert. "Die bis dahin stetige Aufnahme von Geflüchteten auf dem deutschen Arbeitsmarkt wurde vorerst fast gestoppt", sagte DIW-Ökonom Kritikos und forderte, mit politischen Kampagnen der Integration wieder neuen Schwung zu verleihen. Das DIW hatte die Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt zwischen den Jahren 2015 und 2021 untersucht. Demnach gingen im November 2021 knapp 36 Prozent der Menschen aus einem der acht Länder mit den meisten Auswanderern einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit in Deutschland nach. Damit hat sich dieser Anteil seit Anfang 2015 nahezu verdoppelt. Die Daten beruhen unter anderem auf Angaben aus dem Migrationsmonitor der BA. Dort sind inzwischen aktuellere Werte aufgeführt: So lag der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in dieser Herkunftsgruppe im Februar dieses Jahres noch bei 35 Prozent. Zwischen 2015 und 2020 wurden der Untersuchung zufolge rund 1,9 Millionen Asylanträge in Deutschland gestellt. Mehr als die Hälfte davon entfiel auf die Jahre 2015 und 2016. Der überwiegende Anteil der Antragsteller war unter 35 Jahre und männlich. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
IAB: Tarifbindung in Deutschland bleibt stabil 
Im Jahr 2021 arbeiteten nach IAB-Angaben 43 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifvertrag, wobei die Tarifbindung im Westen deutlich höher sei als im Osten. 45 Prozent der westdeutschen und 34 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten arbeiteten demnach in einem Betrieb, in dem ein Branchentarifvertrag galt. Gegenüber dem Vorjahr blieb der Anteil in Westdeutschland unverändert, in Ostdeutschland stieg er um 2 Prozentpunkte. Die Verbreitung von Firmen- oder Haustarifverträgen blieb ebenfalls weitgehend unverändert: Diese Form der Tarifbindung galt 2021 für 9 Prozent der westdeutschen und für 11 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten, 2020 galt dies für 8 Prozent der westdeutschen und 11 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten. 46 Prozent der westdeutschen und 55 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten arbeiteten 2021 in Betrieben, in denen es keinen Tarifvertrag gab. Der Anteil der Beschäftigten in privatwirtschaftlichen Betrieben ab fünf Beschäftigen, die durch einen Betriebsrat vertreten sind, ist den Angaben zufolge leicht rückläufig: 2021 waren in Ostdeutschland 34 Prozent der Beschäftigten durch einen Betriebsrat vertreten, in Westdeutschland traf dies auf 39 Prozent zu. Demgegenüber waren es im Jahr 2020 in Ostdeutschland noch 36 Prozent und in Westdeutschland 40 Prozent. (Quelle: IAB, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

 
Konjunktur 
  
Kreditversicherer erwartet mehr Großpleiten
Nach Einschätzung des Kreditversicherers Allianz Trade (vormals Euler Hermes) muss in den kommenden Jahren mit anziehenden Insolvenzzahlen und dabei vor allem auch mit mehr Großpleiten gerechnet werden. Dieser Trend sei eine Folge eines ganzen Bündels von Problemen wie dem Krieg in der Ukraine, den Lockdowns in China, unterbrochenen Lieferketten, Lieferengpässen, gestiegenen Arbeitskosten sowie Preisen, insbesondere bei Energie und Rohstoffen, heißt es in einer Studie der Allianz-Tochter. Trotz zuletzt stetig sinkender Fallzahlen gibt es nach Einschätzung der Volkswirte des Kreditversicherers zudem bereits seit einigen Jahren einen Trend zu größeren Insolvenzen. Die Gesamtverschuldung aller insolventen Unternehmen gegenüber ihren Gläubigern sei 2021 bereits das dritte Jahr in Folge um 10,5 Prozent auf 48,1 Milliarden Euro gestiegen, ein neuer Höchststand seit dem Allzeithoch von 73 Milliarden Euro im Jahr 2009, hieß es weiter: "Schon zuvor war die Gesamtverschuldung rasant gestiegen: um 25,7 Prozent im Jahr 2019 und um 65,3 Prozent im Jahr 2020." Die Volkswirte von Allianz Trade rechnen im laufenden Jahr mit einem moderaten Anstieg der Firmeninsolvenzen um 4 Prozent auf rund 14.600; im kommenden Jahr erwarten sie allerdings eine Zunahme 10 Prozent auf dann 16.130. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
  

Wirtschaftspolitik 
  
EU warnt Großbritannien vor Änderung des Nordirland-Protokolls
EU-Kommissionsvizepräsident Sefcovic hat den britischen Premierminister Johnson vor einer Aufkündigung des Nordirland-Protokolls gewarnt. Sollte Großbritannien beschließen, einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen, werde „die EU mit allen ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen reagieren müssen", sagte Sefcovic. Die britische Außenministerin Truss kündigte derweil im britischen Parlament an, in den kommenden Wochen Änderungen des Protokolls vorzuschlagen, der „regulatorische Hindernisse für den Verkauf von Waren, die nach britischen Standards hergestellt wurden, in Nordirland beseitigen“ werde: „Unternehmen werden in einem neuen dualen Regulierungssystem wählen können, ob sie britische oder EU-Standards erfüllen." Auch werde sichergestellt, "dass es auf der Insel Irland keine harte Grenze gibt". (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischen Spionage-Versuchen 
Der Verfassungsschutz sieht wegen der gegen Russland verhängten Sanktionen ein erhöhtes Risiko für Wirtschaftsspionage. Die russische Wirtschaft werde von Know-how und Technologien abgeschnitten, schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einem aktuellen "Sicherheitshinweis für die Wirtschaft". Somit bestehe die Gefahr, dass es „vermehrt zu Anbahnungsversuchen insbesondere von Beschäftigten in für Russland relevanten Wirtschafts- und Forschungszweigen auch in Deutschland“ komme, heißt es in dem Papier. Beschäftigte mit russischer Staatsangehörigkeit seien besonders gefährdet: "Die Kontaktaufnahme kann völlig beiläufig und mit langfristiger Perspektive erfolgen." Gelegenheiten dazu böten sich etwa, wenn russische Bürger Kontakte zu diplomatischen Einrichtungen oder Behörden ihres Heimatlandes aufnehmen müssten. "Sie können aber auch versuchen, über Repressalien gegenüber in Russland gebliebenen Verwandten oder Bekannten Druck auszuüben. Generell scheuen die russischen Nachrichtendienste bei Bedarf auch vor Methoden wie Bedrohung und Erpressung nicht zurück", warnt der Verfassungsschutz. Es sei denkbar, dass Akteure aufseiten beider Kriegsparteien Datenbanken auswerteten, die Auskunft über das Russlandgeschäft von Unternehmen geben, um daraus Ziele zum Beispiel für Desinformations- oder Sabotageaktivitäten abzuleiten. Unternehmen und Beschäftigten rät der Verfassungsschutz zum sorgsamen Umgang mit Passwörtern und Unternehmensinformationen sowie Obacht bei verdächtigen E-Mails. Insbesondere neu eingestellte Beschäftigte mit russischer Staatsangehörigkeit sollten vor Kontaktversuchen von Geheimdiensten gewarnt werden, zudem sollten Meldewege für verdächtige Vorfälle etabliert werden. (Quelle: dpa, BfV, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Lindner fordert Beschlagnahmung russischen Vermögens für Wiederaufbau 
Finanzminister Lindner hat sich für die Beschlagnahmung von staatlichen russischen Vermögenswerten ausgesprochen, um den Wiederaufbau der Ukraine zu finanzieren. Er sei „politisch offen für die Idee, Auslandsvermögen der russischen Zentralbank zu beschlagnahmen“, sagte Lindner vor dem Treffen der G7-Finanzminister. Im Kreis der G7-Nationen und in der EU würden entsprechende Vorschläge bereits diskutiert. Der Finanzminister zeigte sich zudem beim künftigen Umgang mit den Schuldenregeln in der EU kompromissbereit. Eine Reform mit einer Aufweichung der Maastricht-Kriterien könne er nicht unterstützen, aber die Fiskalregeln sollten „realistischer und effektiver“ sein. Es sei nicht im deutschen Interesse, andere EU-Länder in einer schwierigen Situation zu sehen. Lindner schlug vor, "einen glaubwürdigeren langfristigen Weg zum Schuldenabbau mit flexiblen mittelfristigen Zielen zu kombinieren". (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  
  
  
Energiepolitik 
  
Entwöhnung von Russland: EU-Kommission legt Energie-Paket vor 
Die EU-Kommission will heute ihre Strategie vorstellen, wie die EU unabhängig von fossilen Brennstoffen aus Russland werden kann. Dafür will die Behörde einem Entwurf zufolge ehrgeizigere Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie beim Energiesparen setzen. Insgesamt geht es demnach um Investitionen von 195 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren, zusätzlich zu den Initiativen, die unter dem Klimapaket "Fit for 55" vorgesehen sind. Laut dem Entwurf sollen 45 Prozent der Energie in der EU bis 2030 aus erneuerbaren Quellen kommen, statt wie bisher geplant 40 Prozent. Gleichzeitig dürfte vorgeschlagen werden, den Energieverbrauch bis Ende des Jahrzehnts um mindestens 13 Prozent zu senken, statt wie bisher vorgesehen um 9 Prozent. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Habeck ruft zum Energiesparen auf 
Wirtschaftsminister Habeck hat eindringlich zum Energiesparen aufgerufen und einen entsprechenden Arbeitsplan vorgelegt. Energie zu sparen und auf Erneuerbare zu wechseln, sei "eine gemeinsame nationale Aufgabe, bei der Politik, Industrie, Unternehmen, Verbraucherinnen und Verbraucher alle mithelfen können, damit es gelingt", sagte der Minister: „Wer Energie spart, schützt das Klima, stärkt das Land und schont den Geldbeutel.“ Habeck setzt den Angaben zufolge zudem darauf, Förderprogramme neu auszurichten und Beratungsangebote zu stärken. So soll laut dem "Arbeitsplan Energieeffizienz" ab Juni eine Energiesparkampagne gestartet werden. Unternehmer und Verbraucher sollen sich beraten lassen können, wie sie beispielsweise eine Solaranlage auf dem Dach installieren oder mit welchen Alltagstipps sie Energie sparen können. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

  
Nachhaltigkeit 
  
EU-Abgeordnete stimmen für Kompromiss bei Emissionshandel 
Abgeordnete im EU-Parlament unterstützen Pläne für eine Ausweitung des Emissionshandels in der EU auf Gebäude und Verkehr – allerdings mit Ausnahmen. Nach intensiven Verhandlungen nahm der Umweltausschuss des EU-Parlaments einen entsprechenden Kompromiss an, wie Abgeordnete mitteilten. Er sieht vor, dass Konzerne ab 2025 für den Ausstoß klimaschädlicher Gase von gewerblichen Gebäuden und beim kommerziellen Verkehr zahlen müssen. Die EU-Kommission hatte vergangenes Jahr ein separates Emissionshandelssystem für den Straßenverkehr und den Gebäudesektor vorgeschlagen. Kritiker befürchten jedoch, dass dadurch Verbraucher mehr fürs Heizen, Benzin und Diesel zahlen müssten, was besonders angesichts der derzeit hohen Energiepreise verheerend wäre. In Deutschland und anderen Mitgliedstaaten sind diese Bereiche bereits Teil des Emissionshandels. Derzeit gilt das EU-System für den Stromsektor, Teile der Industrie und der Luftfahrt. Der Kompromiss sieht nun vor, dass private Gebäude und Fahrzeuge erst ab 2029 dazukommen unter bestimmten Bedingungen, etwa wenn die Energiepreise gesunken sind und Haushalte bereits Geld aus einem neuen Klimasozialfonds erhalten. Außerdem soll der Preis pro Tonne CO2 bei 50 Euro gekappt werden. Zugleich soll der Schiffsverkehr nun ab 2024 komplett unter den Emissionshandel fallen, die Müllverbrennung ab 2026. DIHK-Präsident Adrian befürchtet internationale Wettbewerbsnachteile für deutsche Unternehmen, da andere Regionen der Welt noch keine CO2-Bepreisung haben. Daher sei es wichtig, dass die freie Zuteilung von Zertifikaten weitergeführt werde. Die Ausweitung des Systems auf Gebäude und Verkehr begrüßte er hingegen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Sozialpolitik 
  
Hartz-Sanktionen sollen voraussichtlich bis Mitte 2023 pausieren
Arbeitssuchenden sollen voraussichtlich bis Mitte 2023 keine Kürzung ihrer Hartz-IV-Leistungen hinnehmen müssen, wenn sie eine zumutbare Arbeit nicht annehmen. Wer sich bei einem Termin im Jobcenter nicht meldet, soll ferner erst im Wiederholungsfall in Höhe von maximal 10 Prozent des Regelbedarfs sanktioniert werden, wie aus einer entsprechenden Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf hervorgeht, der am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Ausgesetzt werden soll damit für ein Jahr die Möglichkeit, das ALG II bei einer Pflichtverletzung um 30 Prozent zu mindern. Danach, voraussichtlich ab Juli 2023, sollen dann wieder Abzüge bis zu 30 Prozent möglich sein. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Wettbewerb 
  
Saarland und Rheinland-Pfalz schreiben Kreativwettbewerb aus 
Das Zukunftspotential der Kreativ- und Kulturwirtschaft fördern – mit diesem Ziel loben das Saarland und Rheinland-Pfalz zum siebten Mal den Wettbewerb Kreativsonar aus. Mit dem Wirtschaftspreis Kreativsonar werden Unternehmerinnen und Unternehmer für ihren Mut und Ideenreichtum ausgezeichnet. Erstmals richtet sich der Wettbewerb auch an Kreative in der gesamten Großregion Saarland, Rheinland-Pfalz, Lothringen, Luxemburg und Ostbelgien. 
Die Bewerbungsphase läuft bis Donnerstag, 2. Juni 2022. Teilnehmen können alle Kreativschaffenden aus der Großregion, die eine herausragende Geschäftsidee umsetzen möchten oder bereits am Markt platziert haben. 
Bewerbung und Infos: www.kreativsonar.eu 
(Quelle: Wirtschaftsministerium)