Jeden Tag aktuell: Informationen aus Wirtschaft und Verbänden

VSU-Schlagzeilen 28.05.2021

Stiftung ME Saar feiert 20-jähriges Jubiläum / Homburg soll zum Industriecampus für Smarten Wasserstoff werden / Koalition verständigt sich bei Lieferkettengesetz / Landesweite Befragung des Einzelhandels gestartet

Saarland/Region 
Stiftung ME Saar feiert 20-jähriges Jubiläum 
Homburg soll zum Industriecampus für Smarten Wasserstoff werden 
Wirtschaftsministerium startet Online-Portal für Weiterbildung 

Arbeitswelt 
Koalition verständigt sich bei Lieferkettengesetz 
Karliczek: Ausbildung muss mit Digitalisierung Schritt halten 
IAB-Arbeitsmarktbarometer springt nach oben 
  
Wirtschaftspolitik 
Deutschland und Frankreich wollen Wirtschaft nach Pandemie schnell hochfahren 
  
Steuern/Haushalt 
Scholz sieht Europa "einen Schritt weiter" zur Fiskalunion 
  
Sozialpolitik 
Bundesregierung: Durchschnittliche Bruttoaltersrente deutlich gestiegen 

Befragung 
Landesweite Befragung des Einzelhandels gestartet 

Saarland/Region 

Stiftung ME Saar feiert 20-jähriges Jubiläum 
Die Stiftung ME Saar feiert ihr 20-jähriges Bestehen. Im Mai 2001 wurde die Stiftung vom Verband der Metall- und Elektroindustrie ins Leben gerufen um über Förderaktivitäten in den Bereichen Bildung & Erziehung, Wissenschaft & Forschung sowie Kunst & Kultur die Standortbedingungen im Saarland zu verbessern. „Wir freuen uns, dass die Stiftung ME Saar mittlerweile zum festen Förderer der Forschung, Bildung und Kultur geworden ist“, sagt Oswald Bubel, Vorstandsvorsitzender der Stiftung. Seit ihrer Gründung hat die Stiftung rund 6,5 Millionen Euro in Förderprojekte investiert und gehört mit einem Kapital von rund 25 Millionen Euro zu den fünf größten Stiftungen im Saarland. „Es soll auch ein Signal an andere sein, die ebenfalls die Möglichkeit haben, ähnliche Aktivitäten ins Leben zu rufen“, sagt Bubel. Zum Jubiläum hat die Stiftung mit dem „Kunstpreis Andrea Neumann“ einen neuen Preis für die freie Kunstszene ins Leben gerufen. Die Stiftung ME Saar veranstaltet den Preis gemeinsam mit dem Saarländischen Künstlerhaus Saarbrücken. (Quelle: Stiftung ME Saar) 

Homburg soll zum Industriecampus für Smarten Wasserstoff werden 
Mit seinen zahlreichen Industrieunternehmen soll Homburg zum Industriecampus für Wasserstofftechnik werden. Der Innovationsbeauftragte „Grüner Wasserstoff“ beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, Dr. Stefan Kaufmann, hat sich gestern über die Möglichkeiten informiert, die in Homburg zum Ausbau dieser Technik bestehen. „Homburg hat die Weichen für die Industrie der Zukunft frühzeitig erkannt. Mit der Schaffung eines Clusters, der innovative Entwicklung auf dem Stand der Forschung mit der industriellen Umsetzung zusammenbringt, ist Homburg ein perfektes Beispiel für die Ausgestaltung der saarländischen Innovationsstrategie“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans. Kaufmann informierte sich außerdem über das grenzüberschreitende IPCEI-Projekt der saarländischen Stahlindustrie zur CO2-Reduktion mit Hilfe von Wasserstoff sowie die Wasserstoff-Forschung an der Uni. Grüner Wasserstoff ist nach Angaben der Landesregierung ein wichtiger Schlüssel, um zukünftig im Saarland die Industrie klimaneutral und innovativ aufzustellen. Das betrifft die Herstellung neuer Produkte für diese Technologie genauso wie die Verwendung von Grünem Wasserstoff in einem modernen Energie- und Grundstoffmix. (Quelle: Staatskanzlei) 

Wirtschaftsministerium startet Online-Portal für Weiterbildung 
Das Wirtschaftsministerium startet kommenden Montag ein überarbeitetes saarländisches Online-Weiterbildungsportal. Interessierte sollen sich dort einen umfassenden Überblick über das Angebot an Veranstaltungen, Förderprogrammen und Beratungsstellen verschaffen können. Weiterbildung ist gerade angesichts des anstehenden Strukturwandels ein wesentlicher Faktor für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Montag will Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger das Portal vorstellen. (Quelle: Saarländisches Wirtschaftsministerium)  
  
  
Arbeitswelt 
  
Koalition verständigt sich bei Lieferkettengesetz 
Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich darauf verständigt, das Lieferkettengesetz im Juni in den Bundestag einzubringen. Zuletzt hatte die Union Vorbehalte geltend gemacht, dass es keine zusätzliche zivilrechtliche Haftung der Unternehmen geben dürfe. "Wir haben uns auf Klarstellungen verständigt, die allen Beteiligten mehr Rechtssicherheit geben", sagte Unions-Vizefraktionschef Gröhe. Die BDA erklärte, das Gesetz bleibe "überregulierend und überflüssig", es sei aber anzuerkennen, dass im Bereich der zivilrechtlichen Haftung "eine wichtige Begrenzung vorgenommen" worden sei. Kritik äußerte auch BDI-Hauptgeschäftsführer Lang: "Es ist bedauerlich, dass die Politik versucht, ein gutes Ziel mit einem schlecht gemachten Gesetz zu erreichen. Die geplanten Vorschriften werden insbesondere mittelständische Unternehmen vor große Herausforderungen stellen und an den Umständen vor Ort wenig ändern." VDMA-Hauptgeschäftsführer Brodtmann erklärte, angesichts der bereits hohen Arbeits- und Umweltstandards im Maschinenbau werde das deutsche Lieferkettengesetz „faktisch nichts ändern“, bleibe aber für die Unternehmen „eine bürokratische Zumutung, zumal nicht eindeutig definiert ist, wie sie die Sorgfaltspflicht ausreichend erfüllen können. Die Unternehmen müssen nun einen enorm aufwändigen Prozess mit umfangreichen Berichtspflichten schultern, für den sie bei 'nicht rechtzeitiger' oder 'nicht richtiger' Umsetzung, wie es heißt, mit hohen Bußgeldern belegt werden. Im Zweifelsfall werden die Unternehmen sich aus Lieferbeziehungen zurückziehen, auch wenn tatsächlich keine Verletzung ihrer Sorgfaltspflicht vorliegt. Wir setzen darauf, dass der Bundestag dieses praxisferne Gesetz ablehnt und hoffen auf eine bessere europäische Lösung." Das Gesetz soll voraussichtlich in der zweiten Juni-Woche vom Bundestag beschlossen werden. Die Fraktionen verwiesen darauf, dass der Anwendungsbereich nun auch auf unselbstständige Niederlassungen ausländischer Konzerne in Deutschland ausgeweitet werde, sofern sie die Mitarbeiterzahl erreichen, ab der das Gesetz greift. Große Unternehmen in Deutschland werden ab 2023 verpflichtet, gegen Menschenrechtsverletzungen und Umweltverstöße bei ihren Zulieferern vorzugehen. Bei Verfehlungen drohen Bußgelder von bis zu 2 Prozent des jährlichen Umsatzes. Ab 2023 gilt es für Konzerne mit jeweils mehr als 3.000 Mitarbeitern. Das sind nach Angaben aus der Koalition durch die jetzige Ausweitung über 925 Betriebe. Ab 2024 sollen auch Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten einbezogen werden, was rund 4.800 Firmen wären. (Quelle: Reuters, dpa, VDMA, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  
  
Karliczek: Ausbildung muss mit Digitalisierung Schritt halten 
Auszubildende in Deutschland sollen nach dem Willen der Bundesregierung in ihrer Ausbildung stärker mit digitaler Technik vertraut werden. Bundesbildungsministerin Karliczek betonte, neben der digitalen Ausstattung von Schulen und Hochschulen müsse „genau so große Aufmerksamkeit“ darauf gelegt werden, dass „die berufliche Ausbildung immer auf der Höhe der Zeit ist und auch mit der Digitalisierung Schritt hält“. Karliczek sagte, für die Fachkräfte der Zukunft sei moderne berufliche Bildung nötig. Die Digitalisierung müsse in die Breite der beruflichen Ausbildung getragen werden: "Auch der Unterricht an den Berufsschulen muss der Digitalisierung der Arbeitswelt entsprechen." In nächster Zeit müssten vor allem die Lehrkräfte in den Berufsschulen weitergebildet und auch die Ausstattung der Berufsschulen verbessert werden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

IAB-Arbeitsmarktbarometer springt nach oben
Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im Mai gegenüber dem Vormonat deutlich um 2,0 Punkte auf 104,6 Punkte und damit den höchsten Wert seit März 2018 gestiegen. „Die Aussicht auf deutliche Lockerungen der Corona-Einschränkungen lässt die Arbeitsmarkterwartungen nach oben springen“, sagte IAB-Forscher Weber. Besonders die Komponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers zur Vorhersage der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit legte im Mai zu.  Mit einem Plus von 2,7 Punkten gegenüber dem Vormonat kletterte sie auf 105,9 Punkte und damit auf den zweithöchsten jemals gemessenen Stand. Neben der Arbeitsmarkterholung dürfte dies auch darauf zurückzuführen sein, dass ein Anstieg der Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erwartet wird. Die Aussichten bei der Beschäftigungsentwicklung haben sich weiter verbessert, wenngleich sie gegenüber der zweiten Hälfte der 2010 Jahre deutlich moderater ausfallen. Die Beschäftigungskomponente des Barometers legte im Mai um 1,2 Punkte zu und liegt nun bei 103,2 Punkten. „Die Zeichen stehen auf Erholung, aber ein Rekordbeschäftigungswachstum wie in den Jahren vor der Krise ist noch nicht in Sicht“, resümierte Weber. (Quelle: IAB, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

   
Wirtschaftspolitik 
  
Deutschland und Frankreich wollen Wirtschaft nach Pandemie schnell hochfahren 
Deutschland und Frankreich wollen in der abklingenden Pandemiekrise ihr Wachstum ankurbeln. Bundeswirtschaftsminister Altmaier sagte nach einem Gespräch mit seinem französischen Kollegen Le Maire, es gehe beiden Ländern darum, die Wirtschaft nach Ende der Pandemie und Aufhebung der Beschränkungen schnell wieder hochzufahren und zu stärken: "Wir wollen mehr Anreize geben für Wachstum, private und zukunftsgerichtete Investitionen." Deutschland und Frankreich setzten mit Blick auf die globale Wettbewerbsfähigkeit einen Schwerpunkt auf Industriekooperationen. Die beiden Volkswirtschaften gehen nach dem Urteil der beiden Minister gestärkt aus der Pandemie hervor. Sie werden laut Altmaier schon in einigen Monaten wieder in der Lage sein, "die alte Stärke zu erreichen und zu übertreffen". (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Steuern / Haushalt 
 
Scholz sieht Europa "einen Schritt weiter" zur Fiskalunion
Bundesfinanzminister Scholz wertet den europäischen Wiederaufbaupakt und den damit verbundenen EU-Eigenmittelbeschluss als Entscheidungen für eine Festigung Europas. "Es ist eine Antwort, die Europa stärker macht", sagte Scholz zum Aufbauplan. Europa nehme erstmals Bonds in dieser Art auf und habe sich verständigt, diese Schulden zurückzuzahlen und dafür Eigenmittel der EU zu schaffen. "Das macht den Unterschied aus", erklärte Scholz: "Wir sind einen Schritt weiter zu einer Fiskalunion." Erneut zeigte sich der Finanzminister zuversichtlich für eine baldige Einigung auf eine globale Mindeststeuer. Die Corona-Pandemie helfe, "dass wir eine gute Chance haben, diesen Sommer zu einem Ende zu kommen". Er hoffe, dass die Krise ein Weckruf für manche gewesen sei, die zuvor nicht auf Multilateralismus gesetzt hätten. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Sozialpolitik 
  
Bundesregierung: Durchschnittliche Bruttoaltersrente deutlich gestiegen 
Die Bundesregierung berichtet in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag über die Entwicklung der durchschnittlichen Bruttoaltersrente von Arbeitnehmern mit 45 oder mehr Beitragsjahren. Danach stieg deren durchschnittlicher Rentenbetrag von monatlich 842 Euro im Jahr 2000 auf monatlich 1.235 Euro im Jahr 2019. (Quelle: Bundestag, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Befragung 

Landesweite Befragung des Einzelhandels gestartet 
Das Saarländische Wirtschaftsministerium startet eine Befragung des Handels zu den Zukunftskonzepten. Bereits 2018 hat das Wirtschaftsministerium mit dem „Zukunftsforum Handel“ (ZFH) eine Plattform geschaffen, auf der die Landesregierung mit dem Handelsverband, der IHK Saarland, den Gewerkschaften, den Hochschulen, aber auch mit Kommunen und weiteren wichtigen Playern an innovativen und interdisziplinären Lösungen für den saarländischen Handel arbeitet. Im Rahmen der Erstellung eines „Zukunftskonzeptes Handel im Saarland 2030“startet nun eine rund vierwöchige Befragung von Betrieben. Sie soll Aufschluss darüber geben, „wo der Schuh im Einzelhandel drückt – und das nicht nur mit Blick auf die Pandemie, sondern auch insgesamt“, sagt Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. Durchgeführt und ausgewertet wird die Befragung durch die beiden beauftragten Unternehmen CIMA Beratung + Management, Stuttgart/Frankfurt, und ibi research an der Universität Regensburg, die das Gesamtprojekt im Auftrag des Wirtschaftsministeriums bearbeiten. Im Rahmen der Befragung stehen Digitalisierungsprozesse, Möglichkeiten der Kundenbindung, Rahmenbedingungen in Städten und Gemeinden, die Zusammenarbeit zwischen Tourismus und Handel, ebenso wie die Folgen der Corona-Pandemie im Fokus. (Quelle: Wirtschaftsministerium) 
Zur Online-Befragung: ibi.de/handel2030