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VSU-Schlagzeilen

Landkreise unter der Coronaobergrenze / Saar-Gastronomie darf ab 18. Mai öffnen / Kein Passierschein mehr notwendig / Exporte im März von Pandemie hart getroffen

Saarland/Frankreich
Landkreise unter der Coronaobergrenze  
Saar-Gastronomie darf ab 18. Mai öffnen
Kein Passierschein mehr notwendig  

Arbeitswelt
Umfrage: Trotz Krise bislang wenig Stellenabbau im Mittelstand

Steuern / Haushalt  
IW-Chef Hüther warnt Olaf Scholz vor Reichensteuer

Wirtschaftspolitik
Euro-Finanzminister einig zu Corona-Hilfen durch Rettungsfonds ESM
Finanzminister Scholz sieht Grenzen der staatlichen Hilfen

Konjunktur
Exporte im März von Pandemie hart getroffen
DIHK-Blitzumfrage: Lage der Unternehmen bleibt sehr kritisch
KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Mittelständisches Geschäftsklima im freien Fall
IfW: Deutsche Wirtschaft hat schlimmsten Absturz hinter sich
Spanien: Industrieproduktion bricht ein

Aktuelle Informationen und Hilfestellungen rund um die Corona-Krise finden Sie auf unserer Internet-Seite: https://mesaar.de/me-saar/corona


Saarland/Frankreich

Landkreise unter der Coronaobergrenze  
Im Saarland sind zurzeit alle Landkreise weit entfernt von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100 000 Einwohner innerhalb von einer Woche. In den vergangenen sieben Tagen sind 32 weitere Menschen positiv getestet worden. Aktuell gelten 239 Menschen als akut krank. Deutschlandweit nimmt die Pandemie womöglich wieder Fahrt auf. Die Reproduktionszahl stieg nach Angaben des Robert-Koch-Instituts über den kritischen Wert von 1,0. Das heißt, dass ein Coronainfizierter im Schnitt mehr als eine weitere Person ansteckt. (Quelle: sr-online)

Saar-Gastronomie darf ab 18. Mai öffnen
Ab 18. Mai darf das saarländische Gastgewerbe wieder öffnen. Die Öffnungszeiten sind aber – wie im benachbarten Rheinland-Pfalz – zunächst auf 6 bis 22 Uhr beschränkt. Auch Hotels dürfen ihren regulären Betrieb dann wieder schrittweise aufnehmen: Zunächst dürfen allerdings nur 50 Prozent der Betten-Kapazitäten belegt werden. Der weitere Plan: ab 25. Mai dann 75 Prozent, ab 2. Juni Vollauslastung. Abhängig ist das jedoch von der Entwicklung der Coronavirus-Zahlen. Schwimm- und Fitnessbereiche müssen geschlossen bleiben. Das Öffnungsverbot für Discos, Clubs und Shisha-Bars bleibt bestehen. Für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe werden zwischen Umwelt-, Wirtschafts- und Gesundheitsministerium, DEHOGA und der Gewerkschaft aktuell noch Hygieneauflagen (wie etwa 1,5 Meter Mindestabstand) erarbeitet. Fest steht bereits: Die Bedienung erfolgt nur am Tisch. Damit mögliche Infektionsketten nachverfolgt werden können, soll eine Reservierung erfolgen. Alternativ kann – etwa bei einem spontanen Restaurantbesuch – ein Kontaktdatenblatt vor Ort ausgefüllt werden.
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD): „Die Infektionszahlen im Saarland lassen es zu, das Gastgewerbe unter Auflagen schrittweise wieder zu öffnen. Noch immer ist Vorsicht aber das oberste Gebot.“ Das Ministerium weist darauf hin, dass es nach Paragraph 3 der Corona-Verordnung erlaubt ist, dass Angehörige des eigenen Haushalts, Ehegatten, Lebenspartner etc. mit einem weiteren Haushalt an einem Tisch sitzen dürfen. (Quelle: BILD)

Kein Passierschein mehr notwendig  
Ab heute wird in Frankreich die strenge Ausgangssperre etwas gelockert. Ab sofort brauchen die Menschen keinen Passierschein mehr, wenn sie das Haus verlassen wollen. Allerdings sind triftige Gründe notwendig, wenn Personen sich mehr als 100 km vom Wohnohrt entfernen möchten. Zudem werden Geschäfte wieder öffnen, Bars und Cafes bleiben weiter geschlossen. Die Lockerungen greifen je nach Pandemie-Betroffenheit schneller oder langsamer. In der saarländischen Nachbarregion Grand-Est greifen sie wegen hoher Fallzahlen langsamer als andernorts. (Quelle: sr-online)


Arbeitswelt
 
Umfrage: Trotz Krise bislang wenig Stellenabbau im Mittelstand
Der deutsche Mittelstand zeigt sich trotz herber Einbußen infolge der Corona-Pandemie bislang insgesamt robust. Jedes fünfte Unternehmen hat bereits Förderkredite beantragt (21 Prozent), mehr als die Hälfte hat Mitarbeiter in Kurzarbeit (54,5 Prozent), aber bislang baut nur knapp jeder zehnte Mittelständler (8,2 Prozent) Stellen ab. Das sind Ergebnisse einer Sonderbefragung im Auftrag der DZ Bank unter 1043 repräsentativ ausgewählten mittelständischen Unternehmen in diesem April. „Es ist erfreulich, dass sich der Mittelstand trotz des schwierigen Marktumfelds kämpferisch zeigt und mehrheitlich nach alternativen Lösungen sucht, um Umsätze zu sichern“, fasste DZ-Bank-Vorstand Berghaus die Ergebnisse zusammen. Etliche Unternehmen haben zum Beispiel ihre Produktion umgestellt. Zudem helfen vergleichsweise dicke Eigenkapitalpolster dem Mittelstand in der aktuellen Krise. Dennoch werden nach Einschätzung der DZ-Bank-Ökonomen viele Firmen wegen des Wirtschaftsabschwungs „auf staatliche Unterstützung angewiesen sein, um nicht Insolvenz anmelden zu müssen“. Während vor dem Lockdown noch mehr als drei Viertel der deutschen Mittelständler ihre Geschäftslage mit „gut“ oder „sehr gut“ bewerteten, sagt dies mittlerweile nur noch gut die Hälfte. Besonders große Sorgen machen sich der Umfrage zufolge Unternehmen aus der Metall-, Maschinenbau- und Automobilindustrie sowie aus dem Dienstleistungsgewerbe. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Steuern / Haushalt
 
IW-Chef Hüther warnt Olaf Scholz vor Reichensteuer
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Hüther, lehnt die von Bundesfinanzminister Scholzgeforderte Reichensteuer ab. „Es ist nicht die Zeit, Steuererhöhungserwartungen zu schüren. Dies würde auch das Investieren belasten, das in der Krise schon dramatisch geschwächt wird“, sagte Hüther der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag. Er betonte: „Grundsätzlich hat Deutschland ein wie gewünscht effektiv umverteilendes Steuer- und Transfersystem von oben nach unten.“ Die obersten 25 Prozent trügen rund 75 Prozent des Einkommensteueraufkommens. „Völlig unerheblich sind jetzt auch Parteiprogramme aus einer anderen Zeit. Und wenn es um steuersystematische Argumente geht, dann gibt es Dringenderes, wie die Negativsteuer für Unternehmen als verlässliche Verlustbeteiligung“, sagte Hüther weiter. Scholz hatte zuvor auf das Wahlprogramm von 2017 verwiesen. Dort hatte die SPD einen Spitzensteuersatz von 45 Prozent und die Einführung einer Reichensteuer gefordert. (Quelle: Rheinische Post, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Wirtschaftspolitik
   
Euro-Finanzminister einig zu Corona-Hilfen durch Rettungsfonds ESM
Die Finanzminister der Eurozone haben sich abschließend auf die Bedingungen für Hilfen durch den Rettungsfonds ESM von bis zu 240 Milliarden Euro in der Corona-Krise geeinigt. Es habe eine Verständigung auf noch offene Fragen gegeben, teilte Eurogruppen-Chef Centeno am Freitag mit. Demnach wird auf Vorschlag der EU-Kommission auf die sonst übliche verschärfte Überwachung der Haushaltsführung der Staaten verzichtet, die Hilfen aus dem Fonds in Anspruch nehmen. Bundesfinanzminister Scholz sprach von einem „starken und solidarischen Zeichen“ der Euroländer im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise. „240 Milliarden Euro sind eine kraftvolle Antwort, die die Eurostaaten in die Lage versetzt, besser durch die Krise zu kommen.“ Die Vereinbarung muss nun noch durch die ESM-Führung und einige Parlamente den Mitgliedstaaten gebilligt werden, darunter der Bundestag. Der Euro-Rettungsfonds ESM hatte Länder wie Griechenland in der Finanzkrise vor dem Staatsbankrott gerettet. Seine Hilfsprogramme sind üblicherweise mit harten Auflagen zur Haushaltssanierung und Ausgabenpolitik verknüpft. (Quelle: AFP, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
Finanzminister Scholz sieht Grenzen der staatlichen Hilfen
Angesichts der Forderungen nach weiteren Milliardenhilfen und Abwrackprämien für die Automobilindustrie sieht Bundesfinanzminister Scholz Grenzen der staatlichen Belastbarkeit erreicht. „Wir werden nicht alle Probleme allein mit Steuergeld lösen können“, sagte Scholz in einem Interview mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Er gebe da seinem Vorgänger Schäuble uneingeschränkt Recht, der betont hatte, der Staat könne nicht auf Dauer den Umsatz ersetzen. „Wichtig ist, dafür zu sorgen, dass die Unternehmen durchhalten können, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben, dass es bald wieder losgehen kann“, betonte Scholz. Er erwarte, dass die deutsche Schuldenquote von zuletzt unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung wohl auf mehr als 75 Prozent klettern werde. „Am Ende der letzten Finanzkrise lag sie übrigens bei über 80 Prozent.“ Die von den Grünen geforderten Konsumgutscheine in Höhe von 250 Euro zur Stärkung des lokalen Einzelhandels lehnte Scholz mit einer Breitseite gegen die Grünen ab. Das seien Vorschläge nach dem Motto: „Mir ist nichts eingefallen, aber ich will auch etwas sagen.“ (Quelle: Tagesspiegel, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Konjunktur

Exporte im März von Pandemie hart getroffen
Die Exporte der deutschen Wirtschaft sind im März wegen der Pandemie stark eingebrochen. Besonders ausgeprägt waren die Rückgänge im Geschäft mit den europäischen Partnerländern. Insgesamt verkauften die Exporteure kalender- und saisonbereinigt 11,8 Prozent weniger in der Welt als im Vormonat, berichtet das Statistische Bundesamt. Es handelt sich damit um den größten Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im August 1990. Die Importe fielen im März um 5,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Das ist das höchste Minus seit Januar 2009. Auf Jahressicht ergab sich ein Rückgang von 4,5 Prozent. Kalender- und saisonbereinigt errechnete sich ein Außenhandelsüberschuss von 12,8 Milliarden Euro.
In die EU-Mitgliedstaaten wurden im März Waren im Wert von 55,6 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 48,7 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber März 2019 sanken die Exporte in die EU-Staaten um 11,0 Prozent und die Importe aus diesen Staaten um 8,0 Prozent. In die Eurozone wurden Waren im Wert von 38,3 Milliarden Euro (minus 14,0 Prozent) exportiert und Waren im Wert von 34,0 Milliarden Euro (minus 7,8 Prozent) aus diesen Staaten importiert. In Drittstaaten außerhalb der EU wurden Waren im Wert von 53,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 42,8 Milliarden Euro aus diesen Staaten importiert. Gegenüber März 2019 nahmen die Exporte in die Drittstaaten um 4,3 und die Importe von dort um 0,1 Prozent ab.
"Die Corona-Krise beginnt im Außenhandel beispiellose Spuren zu hinterlassen. Dabei sind wir im ersten Quartal noch mit einem blauen Auge davongekommen. In den kommenden Monaten werden wir uns an zweistellige Rückgänge gewöhnen müssen. Denn die Folgen des Lockdowns von 50 Prozent der Weltwirtschaftsleistung, das Schließen von Grenzen gerade auch im europäischen Binnenmarkt, die weltweite Verhängung von Handels- und Reisebeschränkungen sowie massive Störungen in der See- und Luftfracht beginnen erst, ihre Spuren in der Statistik zu hinterlassen," erklärte BGA-Präsident Bingmann: "88 Länder haben in den letzten Monaten neue Handelsbeschränkungen eingeführt. Selbst innerhalb des europäischen Binnenmarktes bestehen massive Einschränkungen. Eine Störung oder gar Unterbrechung der Güterströme und Lieferketten führt zu schweren wirtschaftlichen Schäden. Es nützt nichts, wenn wir in Deutschland die Wirtschaft wieder hochfahren, die Vorprodukte aber nicht zur Verfügung stehen oder wenn man die Waren aufgrund fehlender Container oder wegen Landesschließungen nicht zum Kunden bekommt. Die jüngsten Zahlen zeigen, dass gerade unsere Exporte in die Eurozone eingebrochen sind. Nur gemeinsam werden wir aus dieser Krise kommen. Mit großer Sorge beobachten wir jedoch das Auseinanderdriften innerhalb der EU. Auch mit Blick auf die anstehende Ratspräsidentschaft muss Deutschland die Europäische Gemeinschaft wieder stärken und zusammenführen. Je schneller dies gelingt, desto schneller werden wir auch wieder aus dieser Krise herauskommen."
(Quelle: destatis, Dow Jones, BGA, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
DIHK-Blitzumfrage: Lage der Unternehmen bleibt sehr kritisch
Der DIHK fordert angesichts seiner neuen Unternehmensbefragung zur Unterstützung beim Neustart nach der Corona-Zwangspause weitere Hilfen für Betriebe. 60 Prozent der 10.000 befragten Unternehmen verzeichneten eine gesunkene Nachfrage, 43 Prozent müssten stornierte Aufträge verkraften. Bei fast der Hälfte aller deutschen Unternehmen hätten die Geschäfte während des Shutdowns ganz oder teilweise stillgestanden, berichtet DIHK-Präsident Schweitzer. Kritisch sind die Betriebe auch beim Blick auf das Gesamtjahr und in die Zukunft: Mehr als ein Drittel der Unternehmen erwarte frühestens 2021 eine Rückkehr zur bisherigen Geschäftslage, jedes 20. Unternehmen sogar nie. Mit den Lockerungen Ende April hat immerhin jeder vierte der Befragten den Betrieb wieder aufgenommen und von den aktuell noch geschlossenen Unternehmen geben 80 Prozent an, ihre Geschäfte sofort oder innerhalb der nächsten zwei Wochen wieder starten zu können. "Die Unternehmen möchten jetzt endlich wieder loslegen und anpacken", fasste Schweitzer die Stimmung zusammen: "Die Auflagen zum Gesundheitsschutz bedeuten für sie aber deutlich mehr Aufwand bei höheren Kosten und weniger Umsatz." Deshalb sei es wichtig, dass die Betriebe an anderer Stelle entlastet würden. So müsse etwa auch bei den Überbrückungshilfen „dringend“ mit einem Zuschussfonds für kleine und mittlere Unternehmen dazu beigetragen werden, dass „in dieser fragilen Phase eine Pleitewelle vermieden wird“. (Quelle: DIHK, Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Mittelständisches Geschäftsklima im freien Fall
Das von KfW und ifo ermittelte Geschäftsklima im deutschen Mittelstand ist weiterhin im freien Fall: Es sinkt im April um 26,0 Zähler und damit nochmals stärker als im März, als es um 20,0 Zähler eingebrochen war. Mit jetzt minus 45,4 Punkten ist die Stimmung unter den kleinen und mittleren Unternehmen noch schlechter als vor elf Jahren auf dem Tiefpunkt der Finanzkrise (März 2009: minus 37,6). Beide Teilkomponenten des Indikators fallen mit neuen Negativrekorden auf: Die Geschäftslageurteile sinken um 30,6 Zähler, so viel wie noch nie binnen Monatsfrist. Der bisher stärkste Rückgang betrug 10,9 Zähler und ist datiert auf den März. Trotz des beispiellosen Absturzes seit Februar halten sich die Lageurteile mit minus 31,5 Saldenpunkten aber über ihrem Tiefstand während der Finanzkrise. Die Geschäftserwartungen der kleinen und mittleren Unternehmen verschlechtern sich erneut rasant, wenngleich das Abwärtstempo geringfügig nachgelassen hat (April: minus 22,0 auf minus 57,6 Punkte, März: minus 28,0 Zähler). Noch nie zuvor blickte der Mittelstand so pessimistisch in die Zukunft wie jetzt. Noch schlechter als den Mittelständlern geht es im April den Großunternehmen. Nach einem weiteren extrem heftigen Einbruch um 23,2 Zähler fällt ihr Geschäftsklima auf das neue Allzeittief von minus 54,5 Punkten. Sowohl die Urteile zur aktuellen Geschäftslage (minus 30,4 auf minus 49,1 Punkte) als auch die Geschäftserwartungen (minus 17,1 auf minus 59,4 Punkte) der großen Unternehmen geben in Riesenschritten weiter nach. (Quelle: KfW, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
IfW: Deutsche Wirtschaft hat schlimmsten Absturz hinter sich
Nach den ersten Lockerungen gibt es laut IfW positive Signale für die Konjunktur. "Die deutsche Wirtschaft hat den schlimmsten Absturz hinter sich, und es zeichnet sich nun eine Bodenbildung auf niedrigem Niveau ab", erklärt das Institut. Ähnlich sei die Situation in den Krisenländern Italien und Spanien, beim internationalen Handel allerdings halte "der Zusammenbruch" an. "Während des harten Lockdowns vom 23. März bis zum 19. April dürfte die deutsche Wirtschaftsleistung insgesamt um etwa 15 bis 20 Prozent unter ihrem normalen Niveau gelegen haben und ging dabei immer weiter zurück, je länger der Lockdown dauerte", sagte IfW-Präsident Felbermayr: "Deutschland operiert zwar weiter deutlich unter dem Normalniveau, aber die Situation verschlechtert sich zumindest derzeit nicht weiter." Seit den ersten Lockerungen habe sich der deutsche Stromverbrauch bei einem Level von 7 bis 8 Prozent unter seinem Normalniveau eingependelt und falle nicht mehr weiter, konstatiert das IfW: „Die Industrieproduktion korreliert mit dem Stromverbrauch etwa mit dem Faktor 1,5, daher ist davon auszugehen, dass auch sie nicht mehr weiter zurückgeht und momentan bei einem Level von 10 bis 12 Prozent unter der normalen Auslastung liegt.“ In den besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Italien und Spanien lag der Stromverbrauch in der Spitze um bis zu 25 Prozent unter dem Referenzniveau; dies bedeutet einen Einbruch der dortigen Industrieproduktion von 35 bis 40 Prozent. Seit den Lockerungen hat sich insbesondere in Spanien die Situation verbessert; das Land liegt seit etwa zwei Wochen weniger als 10 Prozent unter dem normalen Stromverbrauch, mit einer leicht steigenden Tendenz. In Italien ist die Situation volatiler und im kurzfristigen Trend sogar negativ. „Dies könnte Folge zunehmender Insolvenzen sein und der stark auf den Export ausgerichteten norditalienischen Wirtschaft, die weiter unter der schwachen Auslandsnachfrage leidet. Dennoch scheint auch in Italien der Tiefpunkt der Krise durchschritten“, so Felbermayr. (Quelle: IfW, Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
Spanien: Industrieproduktion bricht ein
Die spanische Industrieproduktion ist im März belastet durch die Corona-Krise um 11,9 Prozent im Vergleich zum Vormonat eingebrochen, teilte das Statistikamt INE mit. Im Februar hatte sich die Produktion kaum verändert. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat sank die Produktion saisonbereinigt um 12,2 Prozent und unbereinigt um 10,2 Prozent. Mit Abstand am stärksten betroffen waren Investitionsgüter: Sie fielen bereinigt um 26,3 Prozent zum Vorjahr. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)